Unterhalt

In Deutschland sind alle Rechte, die durch Bindungsverhältnisse wirksam werden im Familienrecht gesetzlich geregelt. Zu diesen Bindungsverhältnisse gehören die Ehe, Familie, verwandtschaftliche Beziehungen und bei der zuständigen Behörde eingetragene Lebenspartnerschaften beispielsweise bei gleichgeschlechtlichen Partnern. Wird eine Ehe oder die eingetragene Lebenspartnerschaft rechtlich geschieden, dann ist die unmittelbare Folge die Klärung des Unterhaltsrechts.

Um Streitigkeiten im Bezug auf Unterhaltsansprüche zu vermeiden, besteht die Möglichkeit, bei der Eheschließung oder während der Ehe einen Ehevertrag aufzusetzen, der im Trennungsfall die vom gesetzlichen Recht abweichenden Regelungen festlegt. Für seine rechtliche Gültigkeit muss dieser Ehevertrag notariell beglaubigt sein. Alternativ greifen die im Familienrecht vorgesehenen gesetzlichen Regelungen, die im Januar 2008 neu aufgelegt wurden.

Im Familienrecht sind neben dem Versorgungsausgleich, der während der Ehe erworbene Anwartschaften und Altersversorgungsbezüge regelt, nicht nur die Unterhaltsansprüche unter Ehegatten und deren Kindern festgelegt, sondern auch die unter Verwandten. Darüber hinaus gelten die Rechte auch für gleichgeschlechtliche Partner, die ihre eingetragene Lebenspartnerschaft bei einer zuständigen Behörde erklärt haben.

Mit Neuauflage des Familienrechts im Januar 2008 sind besonders im Fall der Scheidung die rechtlichen Regelungen zum Unterhalt grundsätzlich geändert worden. Zuvor war es möglich, dass der geschiedene Ehepartner mit den Kindern zu Hause bleiben durfte und vom anderen Unterhalt bekam. Dies meist über viele Jahre. Jetzt erhalten im Wesentlichen nur noch die Kinder einen Unterhalt. Der geschiedene Ehepartner muss sich um eine angemessene Erwerbstätigkeit bemühen, die nach seinem Alter, seinen Fähigkeiten und seiner familiärer Situation ausgeübt werden kann. Bei der familiären Situation entscheidend sind das Vorhandensein von Kindern und ob deren Alter über 15 Jahre liegt.
Dem geschiedenen Ehepartner ist hier eine Vollzeitarbeit zuzumuten, durch die sein Einkommen in etwa an die Höhe des anderen Ehepartners angleichen kann. In diesem Fall wäre auch ein Unterhaltsanspruch unten den geschiedenen Ehepartnern nicht gegeben.
Ist dem nicht so, kann der Ehepartner den sogenannten Trennungsunterhalt nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) beanspruchen. Dieser regelt einen den Lebensverhältnissen sowie Erwerbs- und Vermögensverhältnissen angemessenen Unterhalt.

Die Höhe des Unterhalts für die Kinder richtet sich nach der sogenannten „Düsseldorfer Tabelle“. Sie ist eine Richtlinie, nach der die Gerichte Unterhaltsansprüche unter Berücksichtigung bestimmter finanzieller Situationen individuell festlegen. Die Tabelle wurde zum 01.01.2010 überarbeitet und weist den monatlichen Unterhaltsbedarf aus, der sich auf zwei Unterhaltsberechtigte bezieht. Sie begründet allerdings keinen gesetzlichen Anspruch.

Bei Paaren, die in einer Lebensgemeinschaft zusammenleben, bestehen keine gesetzlichen Regelungen im Bezug auf Unterhalt, Zugewinnausgleich, Hinterbliebenenversorgung oder Erbschaft. Aus diesem Grund ist es ratsam, vorsorglich zur Absicherung einen notariell beglaubigten Partnerschaftsvertrag abzuschließen.