Vertragsrecht

Ein Vertrag regelt den Kauf, die Miete, den Kredit und andere Rechtsbeziehungen. Er kann zwischen mehreren (mindestens zwei) Personen freiwillig abgeschlossen werden. Diese Vertragsfreiheit ist ein grundlegender Bestandteil des Vertragsrechtes.

Als ein zentraler Bereich der deutschen Rechtsordnung umfasst der Vertrag Rechte, die bereits größtenteils im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) festgeschrieben sind und ohne die unsere Markwirtschaft nicht funktionieren würde. Neben dem BGB werden die Rechte aus einem Vertrag auch durch das Handelsgesetzbuch bestimmt.

Durch den Abschluss eines Vertrages versprechen die Parteien einander, bestimmte Handlungen zu unternehmen bzw. zu unterlassen, so dass beide sich gegenseitig zukünftig berechenbarer machen. Diese Form des Miteinanders nutzen die Menschen schon in früheren Jahrhunderten, um sich vor militärischen Auseinandersetzungen durch Kooperationen in Form von Verträgen zu schützen. So erlaubte das Völkerrecht dem Sieger noch bis Mitte 1945 die Okkupierung sowie Annektierung eines Volkes und dessen Gebiet. Mit der Charta der Vereinten Nationen im Juni 1945 wurde dieses Vorgehen aber grundsätzlich völkerrechtlich verboten.

Die Verträge wurden in der Vergangenheit meist per Handschlag geschlossen. Dieser verpflichtete die Vertragspartner zum vereinbarten Handeln. Mit der Zeit kam es zur Fixierung des Vertrages auf Papier. Dies ermöglichte auch den Handel mit Verträgen und lieferte auch einen vertraglichen Nachweis für die Vertragspartner.
Heutzutage ist prinzipiell der Abschluss eines Vertrages mündlich per Telefon, schriftlich per E-Mail oder durch schlüssiges Handeln möglich. Damit ein Vertrag rechtswirksam wird, ist manchmal eine bestimmte Form gesetzlich vorgeschrieben (Grundstücksverkauf mit einer notariellen Beurkundung).

Das Zustandekommen eines Vertrages ist nur dann möglich, wenn die Vertragspartner volljährig sowie geschäftsfähig sind und die Grenzen zur Sittenwidrigkeit eingehalten werden. Ist dies alles erfüllt, steht jedem Vertragspartner frei zu entscheiden, mit wem und zu welchen Bedingungen er einen Vertrag abschließen möchte.

Das Vertragsrecht regelt die durch Vertrag zustande gekommenen rechtswirksamen Geschäfte, bei denen sich mindestens zwei Personen einig sind und deren Willenserklärungen auch inhaltlich übereinstimmen. Diese Willenserklärungen umfassen meist Angebot bzw. Antrag und Annahme.
Im Gegensatz dazu werden einseitige Rechtsgeschäfte wie das Testament nicht durch das Vertragsrecht geregelt.

Ein Grundsatz des Vertragsrechts beruht auf der Einhaltung der Verträge. Bricht ein Vertragspartner diesen, so kann auch der andere ganz oder teilweise von der Erfüllung des Vertrages entbunden werden, wenn dies der Vertrag vorsieht oder gesetzlich diese einseitige Vertragslösung gestattet ist. Alternativ wird ein Vertrag aufgehoben, wenn die Geschäftsgrundlage des Vertrages wegfällt.

Da das Abschließen eines Vertrages in dem Vertrauen auf vertragsgemäße Lieferung der festgeschriebenen Leistungen beruht, ist es wichtig, als zuverlässiger Vertragspartner zu gelten.